Von Dagmar Henn
Am Montagvormittag hatte der ukrainische Regierende Wladimir Selenskij gegenüber EU-Vertretern in Armenien gedroht, die Ukraine könne die Feiern zum Tag des Sieges am 9. Mai mit Drohnen angreifen. Natürlich tat er das, wie es so seine Art ist, nicht ganz offen, sondern erklärte, ukrainische Drohnen könnten auch während dieser Parade fliegen, aber weder er noch die Empfänger dieser Nachricht in Russland hatten den geringsten Zweifel, wie sie zu deuten sei.
Nun ist der 9. Mai in Russland ein Tag, an dem nicht nur in Moskau eine Parade stattfindet, sondern in jeder größeren Stadt Menschen auf den Straßen sind. Das ist der eigentliche Hintergrund dafür, dass Russland schon in den vergangenen Jahren für diesen Tag eine Waffenruhe vereinbart hat, nicht nur der Schutz der zentralen Veranstaltung in Moskau.
Nach Selenskijs Aussage erfolgte auch die übliche Ankündigung einer Waffenruhe für den 8. und 9. Mai, allerdings mit einem kleinen, bedeutenden Zusatz:
"Sollte das Kiewer Regime versuchen, seine kriminellen Pläne, die auf die Störung der Feier des 81. Jahrestags des Siegs im Großen Vaterländischen Krieg gerichtet sind, auszuführen, werden die Streitkräfte der Russischen Föderation zur Vergeltung einen massiven Raketenschlag auf das Zentrum von Kiew starten."
Wohlgemerkt, auch wenn Selenksij in seiner Bemerkung in Eriwan von Moskau sprach, ist in der Erklärung des Verteidigungsministeriums generell von "der Feier des 81. Jahrestags" die Rede, die auch auf der Krim oder im Donbass stattfindet. Die aktuelle Erklärung fügt aber noch einige Sätze an:
"Trotz der ihm zur Verfügung stehenden Fähigkeiten hat Russland sich bisher derartiger Handlungen aus humanitären Gründen enthalten.
Wir warnen die Zivilbevölkerung von Kiew und die Mitarbeiter ausländischer diplomatischer Missionen, die Stadt rechtzeitig zu verlassen."
Im vergangenen Jahr sah die Erklärung dieser Waffenruhe noch etwas anders aus. Bezogen auf ukrainische Angriffe hieß es nur:
"Unter diesen Umständen erwidern die Streitkräfte der Russischen Föderation die Verletzungen der Waffenruhe durch die ukrainische Armee auf gleiche Weise und werden weiterhin in Übereinstimmung mit der Lage handeln, indem sie alle kriminellen Angriffe des Kiewer Regimes beantworten."
Wie kam diese Aussage bei den Deutschen an? Die Tagesschau formulierte das so:
"Das Verteidigungsministerium erklärte, man zähle darauf, dass die ukrainische Seite dem Beispiel folge. Andernfalls werde es einen Vergeltungsangriff auf das Stadtzentrum von Kiew geben."
Das ist zwar grob eine richtige Zusammenfassung, übergeht aber den entscheidenden Punkt – dass nämlich eine derartige Ankündigung seitens des russischen Verteidigungsministeriums erstens keine alltägliche Sache ist, sondern sehr ungewöhnlich, dass hier zweitens explizit mitgeteilt wird, es handle sich um eine Änderung der Strategie, und drittens der Vergeltungsangriff, so wie er in dieser Erklärung dargestellt wird, einschließlich der Warnungen an Bevölkerung und Botschaften, nicht in Gestalt von einer oder zwei kleinen Raketen geplant ist. Und man kann davon ausgehen, dass er geplant ist, bis ins letzte Detail, und die dafür verantwortlichen Truppenteile bereits darauf vorbereitet sind ... Wie ernst das gemeint ist, wenn es von dieser Adresse kommt, wird jedenfalls nicht nachvollziehbar. Wie auch, wenn über Jahre hinweg die meisten Aussagen einfach unter dem Etikett "Putin droht" verbreitet werden.
Die Reaktion Selenskijs war daraufhin, selbst eine Waffenruhe zu verkünden, die vom 5. auf den 6. Mai um Mitternacht beginnt. Die natürlich nicht mit Russland abgesprochen ist und auch nicht dazu dient, Feiertage zu schützen, wie das bei den häufiger vereinbarten Waffenruhen zu Ostern oder Weihnachten der Fall war; nein, inzwischen wird ziemlich klar, wozu diese "Waffenruhe" dienen soll, und leider zeigt sich dabei auch, dass die Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums nicht nur von der Tagesschau nicht wirklich verstanden wurde.
In den deutschen Medien jedenfalls wird so getan, als sei Selenskijs Erklärung nicht nur echt, sondern müsse auch für die russischen Truppen verbindlich sein. Die Frankfurter Rundschau beispielsweise titelt: "Nach 1.820 Waffenruhe-Verstößen droht Selenskyj mit Konsequenzen"; der Deutschlandfunk beruft sich gleich auf Selenskij, "Russische Angriffe nach Ankündigung von Waffenruhe 'blanker Zynismus'", und auch der Spiegel schreibt: "Ukraine meldet trotz Waffenruhe über 100 Drohnenangriffe aus Russland."
Der moralische Unterton: Die gute Ukraine will den Frieden, das böse Russland schießt weiter. Das Ziel: Damit scheint es legitim, wenn Kiew im Zeitraum der von Moskau angebotenen Waffenruhe angreift.
Aber wie steht es denn wirklich mit dieser angeblichen Waffenruhe der Ukraine? Im wirklichen Leben, also da, wovon die deutschen Medien ohnehin nicht berichten, flogen sogar ukrainische Drohnen auf das Kraftwerk Energodar. Nach Mitternacht. Und auch das russische Verteidigungsministerium berichtete am Morgen, zwischen 21 Uhr des 5. Mai und 7 Uhr des 6. Mai insgesamt 53 ukrainische Drohnen über verschiedenen russischen Gebieten abgefangen zu haben. Nicht wirklich eine Waffenruhe.
Dafür wird auf ukrainischer Seite wie gewohnt mit aufgeblasenen Backen posiert. So der ukrainische Außenminister, der dann erklärte, "Putin kümmern nur Militärparaden, nicht Menschenleben" – eine Formulierung, deren Verlogenheit jedem in der Sowjetunion Aufgewachsenen klar ist, denn es geht ja gerade um die Zivilbevölkerung, die am Tag des Sieges unterwegs ist.
Es ist im Grunde eine vorübergehende Wiederherstellung der medialen Lage, die schon all die Jahre des Donbasskriegs prägte, als jede Reaktion seitens der Volksmilizen im Westen ausführlich gemeldet wurde, während ganze Wochen Artilleriebeschuss durch Kiew einfach im Nachrichtenloch verschwanden. Insofern nichts Neues. Was aber neu ist, ist die Warnung des russischen Verteidigungsministeriums, und was gefährlich ist, ist der Umgang damit.
Denn diese Aussage war so scharf, dass man eigentlich damit hätte rechnen müssen, dass Kiew an diesen beiden Tagen die Füße stillhält. Das derzeitige Verhalten – und die Reaktion der westlichen Presse darauf – legt jedoch anderes nahe. Selenskij hätte auch seine eigenartige Waffenruhe, die kein Enddatum aufweist und letztlich nur eine propagandistische Behauptung Kiews ist, stillschweigend bleiben lassen können, nachdem sie unverkennbar von russischer Seite nicht akzeptiert wurde.
Stattdessen sehen wir eine Inszenierung, in der nun jedes einzelne russische Geschoss als "Verletzung der Waffenruhe" verkauft wird, um dem westlichen Publikum so die Seele zurechtzumassieren, dass es einen ukrainischen Angriff am 9. Mai für gerechtfertigt und dann eben in der Folge die – angekündigte – russische Antwort für unverhältnismäßig hält.
Natürlich erklärt diese Darstellung, welchem Zweck diese vermeintliche Waffenruhe überhaupt dienen sollte. Aber leider zeigt sie noch etwas anderes: Selenskij ist darauf versessen, den angedrohten Angriff am 9. Mai tatsächlich durchzuführen. Vermutlich sitzt er jetzt schon in einem Bunker außerhalb von Kiew, damit ihm selbst ja kein Haar gekrümmt wird. Und die ganze EU, deren Granden sich erst am Montag in Eriwan mit ihm getroffen haben, ist damit einverstanden, weiter zu eskalieren.
Was dann letzten Endes bedeuten wird, Russland wird gar nichts anderes übrig bleiben, als diese Ankündigung umzusetzen. Und es kann sein, dass die Vorführung neuer militärischer Fähigkeiten dann eben nicht auf der Parade erfolgt, sondern in Kiew. Dabei ist das eigentliche Motiv in diesem Fall nur die gemeinsame Abneigung des heutigen Westens gegen die Tatsache, dass die Sowjetunion den Zweiten Weltkrieg gewonnen hat.
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